internistische praxis

Jahr: 2016 - Band: 57 - Heft: 1 - Startseite: 113

Zwangsbehandlung

Autoren: S. Hirsch, T. Steinert

Zusammenfassung

2011 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die bis dahin gültigen gesetzlichen Grundlagen für Zwangsbehandlungen nicht ausreichend und damit verfassungswidrig seien, entsprechende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs folgten. Seit 2013 gilt eine neue gesetzliche Regelung im Betreuungsrecht, die eine Zwangsbehandlung bei einsichtsunfähigen und dringend behandlungsbedürftigen in einer psychiatrischen Einrichtung untergebrachten Menschen nach Einholung eines externen Gutachtens und Prüfung aller Alternativen ermöglicht. Nach und nach ändern auch die Bundesländer ihre Gesetze, sodass auch öffentlich-rechtlich untergebrachte und forensische Patienten behandelt werden können. Eine erhebliche Rechtsunsicherheit gibt es aber nach wie vor im ambulanten Bereich und in der somatischen Medizin. Hier bleibt bisher nur die Behandlung nach dem »rechtfertigenden Notstand « (§ 34 StGB), der Arzt bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Körperverletzung und unterlassener Hilfeleistung.